Ich hoffe inständig das die Politik SPD-Fraktion im Bundestag Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈 Fraktion der Freien Demokraten hier nochmal tätig wird. Die Entscheidung des Bundesgerichtshof kann man nur als offensichtliche Sabotage einer legitim gewählten Regierung bezeichnen! Handeln Sie, wenn Gewaltenteilung noch was zählt. Prof. Karl Lauterbach !
Cornelia Stolze Anne Brorhilkers Aufgabe ist ein Fingerzeig - nur auf die Spitze eines Eisbergs:
Ohne funktionierende Gewaltenteilung sind weder Demokratie noch Rechtsstaat möglich.
Ohne funktionierenden Rechtsstaat regieren Geld und Korruption die Welt.
Konstantin Grubwinkler Bundesgerichtshof = CDU!!! Alles eine gezinkte Sache. Mir braucht keiner was von Gewaltenteilung erzählen!!!
#Verfassung , #Recht und #Volksabstimmungen :
Die #WerteUnion strebt eine Stärkung der freiheitlichen #Demokratie an, indem sie sich für klare #Gewaltenteilung , Trennung und Kontrolle von Parlament und Regierung sowie für die Unabhängigkeit der Justiz einsetzt. Die WerteUnion
Dr. Markus Krall Ich desillusioniere Sie nur ungern, aber eine strikte Gewaltenteilung ist im Grundgesetz gar nicht vorgesehen. Das System ist also nicht kaputt, sondern es arbeitet wie vorgesehen.
Deutschland ist korrupt.
Gewaltenteilung ein Märchen für Dummies.
Demokratie eine Fassade.
Meinungsfreiheit tot.
#Revolution
Axel Turck Papa W. Jens Spahn Gewaltenteilung, wenn der Justizminister der Staatsanwaltschaft Weisungen geben kann?
Lassen Sie sich die Ernennungsurkunde eines Richters zeigen!
Wer Bürger zur #Denunziation auffordert, unterläuft die #Gewaltenteilung - auf besonders perfide Art!