The Sitzung that never was. #OevpUA

„Selbstverständlich ist die ÖVP heilfroh, dass der #oevpua endet“, sagt Politikwissenschafter Peter Filzmaier. #FilzmaiersFreitag #ORFIIIaktuell

Warum lassen sich Die Grünen diese Revanche für ihre gute Arbeit im #övpua bieten?

Ad Inserate der öffentlichen Hand an heimische Medien: Der #oevpUA wurde wegen der breiten Themenpalette zum Teil verwässert. Was Inserate und „objektive Kriterien“ angeht, konnten die Abgeordneten aber sehr deutlich die Intransparenz herausarbeiten (parlament.gv.at/dokument/XXVII…).

Heute und morgen ist wieder #OevpUA - Am Programm stehen zB Fragen zur #Kassenzerschlagung durch Schwarz-Blau und zur Regierungszeit der FPÖ - Stichwort Hausdurchsuchungen, Inserate in rechtsextremen Medien etc. Wird spannend!

And take this... #ÖVPUA

Protokoll der großen Täuschung. So heißt unser Fraktionsbericht für den #OevpUA , in dem wir akribisch recherchiert die Methoden von Kurz und seinem Machtzirkel aufzeigen. Und ja, auch dieser U-Ausschuss hat gewirkt.

Hier geht's lang:

gruene.at/bericht-oevp-k…

Foto:apa/schneider

Der #ÖVPUA ist zu Ende.
Wir haben alle Spielarten der Korruption herausgearbeitet.
Hier findet ihr unsere Bilanz: parlament.neos.eu/die-oevp-korru…
- kompakte Erklärung, was Korruption für jeden Menschen in 🇦🇹 bedeutet, und
- Präsentation der nötigen Reformen!
#sauberePolitik !

Kickl stiehlt sich aus der Verantwortung. Sein Fernbleiben vom #OevpUA zeigt einmal mehr: Die Causa Ideenschmiede und die inzwischen bekannt gewordenen Ermittlungen zur Inseratenkorruption bei der FPÖ machen den blauen Parteivorsitzenden ordentlich nervös.

#OEVPUA Bericht der Grünen,
sehr lesenswert was Tomaselli & Stögmüller darin auf rund 70 Seiten (plus 20 Seiten Quellenangabe) aufgearbeitet haben.

Ich finde die Entwicklungen der Zahlen immens spannend.
Daher als Vorschau für euch meine 2 Favoriten 😊

cdn.gruene.at/app/uploads/si…

Gerade gehört:

'Wer oder was hindert ÖVP daran, ihre Ideen für Korruptionsbekämpfung umzusetzen?'

#OevpUA

Es war mir eine Ehre. ❤️

#BVTUA #IbizaUA #ÖVPUA #Rechtsstaat

Ich fände es angebracht, dass Politiker:innen in diesem Land endlich professionell arbeiten und nichts privates auf ihren Diensthandys machen. Jegliche dienstliche Kommunikation dem Staatsarchiv übergeben und nichts davon eigenhändig löschen. Jedes Treffen dokumentieren. #oevpUA

Oha. #ÖVPUA

#oevpkrise #oevpua

Antwort eines ÖVP-Mitarbeiters, auf den Tipp, die StPO zu lesen, um etwas mehr Wissen über rechtsstaatliche Vorgänge zu haben.

Ich war selten sprachloser.

#oevpkrise #oevpUA

Anfragen auch im ÖVPUA nach. Damaliger Innenminister Sobotka bewies dort in seiner Befragung im #ÖVPUA , dass der ÖVP politische Agenda über Rechtsstaat geht- selbst mit derart vielen Opfern. Spannend bleibt die Frage: parlament.gv.at/dokument/XXVII…

Was hat der #oevpua gebracht und wie kann die Zukunft der U-Ausschüsse aussehen? Das diskutieren heute in der #ZiB2 Peter Filzmaier und der ehem. U-Ausschuss-Verfahrensrichter Eduard Strauss. Wir zeichnen gerade auf.

Von Anfang an kritisiert die SPÖ den potentiell nicht verfassungsmäßigen UG des #OevpUA - jetzt zeigt sich, warum unser Bestreben danach, diese festststellen zu lassen, so wichtig wäre.

Was passiert da?!
Wann ist das schon mal in Österreich passiert?
Der betroffene Journalist in eigener Sache: mediapartizan.at/?p=6600.
Seine Recherchen waren im #ÖVPUA sinnvoll- oft die einzigen zu wichtigen Korruptionsfällen! #Pressefreiheit
kleinezeitung.at/kaernten/63001…